Deutscher Bundestag » Geheimdienstwesen wird aufgewertet

Die Geheimdineste "Bundes Nachrichten Dienst (BND)" und "Militärsicher Abschirm Dienst (MAD)" bekommen eine neue gemeinsame Kommunikations-Zentrale, dadurch soll die Kommunikation zwischen den beiden Geheimdiensten verbessert werden.

1.1. Der Narichtendienst BND wird absofort dem Bundeskanzler unterstellt sein.
1.1. Der BND darf zukünfitg auch im Innern agieren.
1.3. Der BND darf in Verhören die Verdächtigen auch foltern, um die Sicherheit von Deutschland zu sichern.

2.1. Der Narichtendienst Militärsicher Abschirm Dienst (MAD) wird absofort dem Bundeskanzler unterstellt sein.
2.2. Der MAD darf zukünfitg auch im Innern agieren.
2.3. Der MAD darf in Verhören die Verdächtigen auch foltern, um die Sicherheit von Deutschland zu sichern.

3. Die Etats beider Geheimdienste werden um 20% angehoben.

4.1. Der Verfassungsschutz darf künfitg jeden Verdächtigen unbefristet abhören. Zudem darf dem Verfassungschutz der Zutritt zu keinem Gebäude verwehrt werden.
4.2. MAD und BND haben die selben Befugnisse, die in 4.1. gennat wurden.

Die Kosten belaufen sich auf einmalige 40.000 Euro.